2003 hatte sich die Anlagestiftung ethos einer Erklärung von Investoren angeschlossen, mit der Unternehmen des Bergbau- und Erdölsektors zu mehr Transparenz über die Zahlungen aufgefordert wurden, die sie an Regierungen für den Abbau von Bodenschätzen leisten (siehe News vom 23. Juli 2003). Diese Erklärung war eine Folge der EITI (Extractive Industries Transparency Initiative) der Regierung von Tony Blair, die im Sommer 2003 am G8-Gipfel in Evian erörtert worden war.
Die Initiative versucht, ein wirksames System für die Veröffentlichung der Zahlungen von multinationalen Unternehmen an Regierungen zu entwickeln, um sicherzustellen, dass diese Beträge auch tatsächlich in den nationalen Buchhaltungen erscheinen und nicht die Korruption speisen. Sie wird nicht nur von Investoren, sondern auch von zahlreichen Regierungen, privaten und staatlichen Unternehmen (darunter BP, Shell, ExxonMobil, Total und Rio Tinto) sowie anderen wichtigen Anspruchsgruppen unterstützt, wie der Weltbank und Transparency International, einer NGO die sich gegen die Korruption einsetzt.
Das Gewicht der Investorengruppe, die sich für dieses Umwelt- und sozialpolitische Thema zusammengetan hat, ist beispiellos. Sie umfasst heute annähernd 60 Investoren, die zusammen über 8’300 Milliarden USD repräsentieren.
Im März 2005 veranstaltete die britische Regierung in London die erste grosse internationale Konferenz der EITI für eine Bestandesaufnahme der seit 2003 gemachten Fortschritte. Die Konferenz wurde mit Erfolg durch etwa 300 Delegierte der verschiedenen Anspruchsgruppen besucht. Sie ermöglichte es, die Kontakte zwischen den verschiedenen Akteuren zu verstärken und die erzielten Fortschritte zu würdigen. Hier seien folgende Ergebnisse der Konferenz erwähnt:
- Bestätigung des Engagements sämtlicher Unterstützer der Initiative.
- Die Veröffentlichung eines Führers für die Umsetzung der EITI-Grundsätze zuhanden der multinationalen Unternehmen und der Regierungen (EITI Source Book).
- Die Präsentation, durch die Regierung von Aserbaidschan, des ersten Berichts einer Regierung über die Transparenz ihrer Einkünfte aus Bodenschätzen und den Stand bei der Umsetzung der EITI-Empfehlungen. Dieser Bericht ist das Ergebnis einer beispiellosen Zusammenarbeit zwischen der Regierung von Aserbaidschan, den dort tätigen multinationalen Unternehmen und eines Zusammenschlusses von 32 lokalen NGOs. Übrigens führte Deloitte & Touche ein Audit des Berichts durch.
- Mehrere weitere Länder haben kürzlich angekündigt, die Initiative zu unterstützen, darunter Bolivien, Äquatorialguinea und die Demokratische Republik Kongo.
- Eine Erhöhung der zurVerfügung gestellten Mittel für die Umsetzung der EITI (insbesondere Grossbritannien, Frankreich, Norwegen, die USA, der IWF und die Weltbank werden die versprochenen Mittel erhöhen). Die britische Regierung wird weiterhin als internationales Sekretariat der EITI fungieren. Diese stützt sich neu auf eine Beratergruppe, die sich aus Vertretern der verschiedenen Anspruchsgruppen der Initiative zusammensetzen.
- Auf der Unternehmensseite war die grosse Mehrheit der Förderindustrie vertreten. Mehrere dieser Konzerne ergriffen das Wort. So kündigte BP an, Daten über ihre Aktivitäten in Aserbaidschan bezüglich der sehr umstrittenen BTC-Pipeline (Baku–Tbilisi–Ceyhan) zu veröffentlichen. Hier sei daran erinnert, dass diese 1800 km lange Pipeline, die das Kaspische Meer mit dem Mittelmeer verbinden soll, Aserbaidschan, Georgien und die Türkei (vor allem die kurdischen Gebiete) durchquert und dass diese zahlreiche Probleme bezüglich der Einhaltung der Menschenrechte und des Umweltschutzes aufwirft, die von den NGO regelmässig angeprangert werden.
Angesichts des wachsenden Erfolgs der Inititative wurde die nächste internationale Konferenz bereits für März 2006 anberaumt.
Caroline Schum
Senior Analyst
Weitere Auskünfte:
Caroline Schum, info@ethosfund.ch
Die Erklärung der Investoren (Aktualisierung von März 2005 in Englisch): PDF-Dokument
Die Website der EITI : www.eitransparency.org
